Sitzung
SR/013/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
11.12.2025
Zeit
16:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 12. Ratssitzung vom 13.11.2025

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Bestellung des Oberbürgermeisters der Stadt Sangerhausen zum Standesbeamten für Eheschließungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/238/2025
Ö 6.2
Beteiligung der Stadt an der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH (SALEG Service GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/230/2025
Ö 6.3
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 32.398,34 € für die Abwasserumlage 2025 an den Wasserverband Südharz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/240/2025
Ö 6.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 293.805,70 € zur Finanzierung der Freien Träger auf Grund neuer LEQ-Vereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/226/2025
Ö 6.5
2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/239/2025
Ö 6.6
Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/236/2025
Ö 6.7
Beschlussfassung der 19. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2029 der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltung: 9, Befangen: 0

BV/237/2025
Ö 7
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse