Sitzung
SR/010/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
04.09.2025
Zeit
16:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 9. Ratssitzung vom 26.06.2025

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i.V.m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/188/2025
Ö 6.3
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 86.000,00 € für Mehraufwendungen zur Betreibung der Bäder Grillenberg und Wolfsberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/170/2025
Ö 6.4
Schließung von Teilflächen für künftige Bestattungen auf dem Friedhof der Kernstadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/165/2025
Ö 6.5
Schließung von Teilflächen für künftige Bestattungen auf dem Friedhof Oberröblingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/168/2025
Ö 6.6
Schließung von Teilflächen für künftige Bestattungen auf dem Friedhof Wettelrode

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/167/2025
Ö 6.7
Schließung und Entwidmung von Teilflächen für künftige Bestattungen auf dem Friedhof Riestedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/166/2025
Ö 6.8
Aufstellungsbeschluss Außenbereichssatzung Waldstraße im OT Wippra

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/160/2025
Ö 6.9
Bestätigung eines langfristigen Nutzungsvertrages für den Heimatverein Lengefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/186/2025
Ö 6.10
Weiterer Glasfaserausbau für Sangerhausen - Zweckvereinbarung mit LK MSH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/162/2025
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 30.06.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/017/2025
Ö 8
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse