Sitzung
SR/002/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
29.08.2024
Zeit
16:00-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 1. Ratssitzung vom 01.07.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Verpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 Abs. 2 KVG LSA

Beschluss: bestätigt

 
Ö 6.2
Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3
Änderung zur Besetzung der Aufsichtsräte KBS/SEES

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.4
1. Lesung - Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/764/2024
Ö 6.5
1. Lesung - Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/765/2024
Ö 6.6
1. Lesung - Aufgabengliederungsplan für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Sangerhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/766/2024
Ö 6.7
Aufstellungsbeschluss Außenbereichssatzung Nr. 2 "H.A.U.S 27" OT Großleinungen, Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/004/2024
Ö 6.8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.800,00 € für Mehraufwendungen im Sachkonto 52110000 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/011/2024
Ö 6.9
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 46.000,00 € für die Beseitigung von Feuchteschäden an der Grundschule Großleinungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/010/2024
Ö 6.10
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 11.920,25 € für die bauliche Umsetzung der Brückenbauwerke Wb02 und Wb03 in Wolfsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/021/2024
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.000,00 € für die Sanierung der Turnhalle in Obersdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/087/2024
Ö 7.2
Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr. 8-43/24 (Ermächtigung des Hauptverwaltungsbeamten über Rechtsmitteleinlegung gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2017 bis 2020 und 2024 nebst Heilungsbescheiden)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/001/2024
Ö 8
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse