Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 1. Ratssitzung vom 01.07.2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 6.1 | Verpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 Abs. 2 KVG LSA
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 6.2 | Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.3 | Änderung zur Besetzung der Aufsichtsräte KBS/SEES
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 6.4 | 1. Lesung - Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | BV/764/2024 | |
Ö 6.5 | 1. Lesung - Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | BV/765/2024 | |
Ö 6.6 | 1. Lesung - Aufgabengliederungsplan für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Sangerhausen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | BV/766/2024 | |
Ö 6.7 | Aufstellungsbeschluss Außenbereichssatzung Nr. 2 "H.A.U.S 27" OT Großleinungen, Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/004/2024 | |
Ö 6.8 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.800,00 € für Mehraufwendungen im Sachkonto 52110000 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Beschluss: nicht abgestimmt | BV/011/2024 | |
Ö 6.9 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 46.000,00 € für die Beseitigung von Feuchteschäden an der Grundschule Großleinungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/010/2024 | |
Ö 6.10 | Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 11.920,25 € für die bauliche Umsetzung der Brückenbauwerke Wb02 und Wb03 in Wolfsberg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/021/2024 | |
Ö 7 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.000,00 € für die Sanierung der Turnhalle in Obersdorf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/087/2024 | |
Ö 7.2 | Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr. 8-43/24 (Ermächtigung des Hauptverwaltungsbeamten über Rechtsmitteleinlegung gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2017 bis 2020 und 2024 nebst Heilungsbescheiden)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/001/2024 | |
Ö 8 | Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |