Sitzung
HA/059/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Baunatal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
01.02.2023
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 57. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der 58. Sitzung des Hauptausschusses vom 11.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 32. Ratssitzung am 02.02.2023
 
Ö 4.1.1
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Morungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit (TOP 6.1 d. RS)

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/530/2022
Ö 4.1.2
Läuteordnung der Stadt Sangerhausen (TOP 6.2 d. RS)

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/524/2022
Ö 4.1.3
Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage nördlich Bahnhof" (TOP 6.3 d. RS)

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/509/2022
Ö 4.1.4
Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 1
Aufstellungsbeschluss für eine Satzung für eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 "Industriegroßfläche Sangerhausen" (TOP 6.4 d. RS)

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/540/2023
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.2.1
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/534/2023
Ö 4.3
Informationen und Anfragen
 
Ö 4.4
Wiedervorlage