Sitzung
SR/035/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
25.05.2023
Zeit
16:00-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 34. Ratssitzung vom 13.04.2023

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung des Stadtwehrleiters sowie der stellvertretenden Stadtwehrleiterin und des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/586/2023
Ö 6.2
Berufung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wippra innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/585/2023
Ö 6.3
Bestätigung der Kandidaten für die Schöffenvorschlagsliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/575/2023
Ö 6.4
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/566/2023
Ö 6.5
Änderung Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Sangerhausen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/579/2023
Ö 6.6
Änderung Gesellschaftsvertrag Kommunale Bädergesellschaft Sangerhausen mbH (KBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/580/2023
Ö 6.7
Änderung Gesellschaftsvertrag Sangerhäuser Erneuerbare Energie Gesellschaft mbH (SEES)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/581/2023
Ö 6.8
Zustimmung zur Vereinbarung "Nachhaltiges Mansfeld-Südharz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltung: 6, Befangen: 0

BV/570/2023
Ö 6.9
Beschluss ISEK Jahresbericht 2022

Beschluss: nicht abgestimmt

 
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Nachtrag: 10.05.2023 Nummer 1
Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Erlebniszentrum Rose"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/061/2023
Ö 7.2
Nachtrag: 15.05.2023 Nummer 2
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Brandschutz- und Feuerwehrbedarfsplanung“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/064/2023
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse