Sitzung
SR/034/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
13.04.2023
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 33. Ratssitzung vom 09.03.2023

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung von Mandatsträgern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Sanierung des Freibades in Wolfsberg 1. Bauabschnitt - 2. Lesung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/558/2023
Ö 6.3
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 32.706,76 € für die Errichtung von Parkflächen an der Feuerwehr in Wippra

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/559/2023
Ö 6.4
Nachtrag: 20.03.2023 Nummer 1
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.776,89 € für Mehrauszahlungen zum Bau der biologischen Kleinkläranlage in Rotha

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/562/2023
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/055/2023
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse