Sitzung
SR/032/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
02.02.2023
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 31. Ratssitzung vom 08.12.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Morungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/530/2022
Ö 6.2
Läuteordnung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/524/2022
Ö 6.3
Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage nördlich Bahnhof"

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/509/2022
Ö 6.4
Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 2
Aufstellungsbeschluss für eine Satzung für eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 "Industriegroßfläche Sangerhausen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/540/2023
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Genehmigung von überplannmäßigen Auszahlungen - Begleichung der allgemeinen Umlage im Bereich Abwasser an den Wasserverband "Südharz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/049/2022
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse