Sitzung
SR/032/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
02.02.2023
Zeit
16:00-17:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 31. Ratssitzung vom 08.12.2022
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 6.1 | Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Morungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/530/2022 | |
Ö 6.2 | Läuteordnung der Stadt Sangerhausen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | BV/524/2022 | |
Ö 6.3 | Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage nördlich Bahnhof"
Beschluss: nicht abgestimmt | BV/509/2022 | |
Ö 6.4 | Nachtrag: 20.01.2023 Nummer 2
Aufstellungsbeschluss für eine Satzung für eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 "Industriegroßfläche Sangerhausen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | BV/540/2023 | |
Ö 7 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Genehmigung von überplannmäßigen Auszahlungen - Begleichung der allgemeinen Umlage im Bereich Abwasser an den Wasserverband "Südharz"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/049/2022 | |
Ö 10 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |