Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung von Niederschriften

Genehmigung der Niederschrift der 4. Hauptausschusssitzung vom 25.09.2019

Genehmigung der Niederschrift der 5. Hauptausschusssitzung vom 23.10.2019

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Beratung von Beschlussvorlagen zur 5. Ratssitzung am 14.11.2019

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen (TOP 6.1 d. RS)

Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich tätige Bürger der Stadt Sangerhausen (Entschädigungssatzung) sowie Richtlinie der Stadt Sangerhausen über die Zuschüsse zur Fraktionsarbeit

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen (TOP 6.3 d. RS)

Aufstellungsbeschluss VEP Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen (TOP 6.4 d. RS)

Besetzung der Aufsichtsräte der Stadtwerke Sangerhausen GmbH (SWS), Kommunalen Bädergesellschaft Sangerhausen mbH (KBS) und der Sangerhäuser Erneuerbare Energie Service GmbH (SEES) (TOP 6.5 d. RS)

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA für die Kreisumlage in Höhe von 915.305 € (TOP 6.6 d. RS)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Sangerhausen (TOP 6.7 d. RS)

13. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Sangerhausen für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025 (TOP 6.8 d. RS)

Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen auf dem Gemeindegebiet der Stadt Sangerhausen (TOP 6.9 d. RS)

4. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen - 2. Lesung und Beschlussfassung (TOP 6.10 d. RS)

Abschluss langfristiger Nutzungsverträge mit Vereinen (TOP 6.11 d. RS)

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Sangerhausen - 2. Lesung und Beschlussfassung (TOP 6.12 d. RS)

Bekenntnis des Stadtrates zum IPM (TOP 6.13 d. RS)

Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss

Information und Anfragen

Wiedervorlage