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Stadtrat - 22.08.2019 - 16:00-21:16 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
SR/003/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
22.08.2019
Zeit
16:00-21:16 Uhr
3 Dokumente
NS
Protokoll öffentlich
OB-Bericht 3.RS
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 1. Ratssitzung vom 01.07.2019
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der 2. Ratssitzung vom 18.07.2019
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
Ö 6.1
Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates
Ö 6.2
Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und für die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen
Ö 6.3
Wiedervorlage nach Widerspruch vom 19.07.2019 - Zustimmung zur grundsätzlichen Sanierungsvariante Stadtbad und Verlustausgleich gegenüber der KBS - Änderung des Wettbewerbsverfahrens
Ö 6.4
Prioritätenliste zur Sanierung des Stadtbades in Sangerhausen
Ö 6.5
Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 41" SO Solarpark nördlich der Bahn Sangerhausen"
Ö 6.6
Grundsatzbeschluss zur energetischen Sanierung und Modernisierung der Turnhalle im Ortsteil Obersdorf
Ö 6.7
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahmen aus der Kommunalen Bädergesellschaft Sangerhausen mbH und der Städtischen Wohnungsbau GmbH Sangerhausen
Ö 6.8
1. Lesung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2020
Ö 6.9
1. Lesung der 13. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Sangerhausen für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025
Ö 6.10
Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses ''Kostenkalkulation Abwasserbeseitigung''
Ö 6.11
Umgang des Stadtrates der Stadt Sangerhausen mit der Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Verbrennen von pflanzlichen Gartenabfällen im Landkreis Mansfeld-Südharz
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 30.06.2019
Ö 7.2
Erstellung eines Konzeptes zur weiteren Gestaltung der Freizeitflächen an der Walkmühle - Diskussionspapier
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
