Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung von Niederschriften

Genehmigung der Niederschrift der 79. Hauptausschusssitzung vom 15.05.2019

Genehmigung der Niederschrift der 80. Hauptausschusssitzung vom 05.06.2019

Genehmigung der Niederschrift der 14. Hauptausschusssitzung vom 01.04.2020

Genehmigung der Niederschrift der 15. Hauptausschusssitzung vom 22.04.2020

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Beratung von Beschlussvorlagen zur 10. Ratssitzung am 14.05.2020

Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolfsberg innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit (TOP 6.1 d. RS)

Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Oberröblingen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit (TOP 6.2 d. RS)

Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und für die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen (TOP 6.3 d. RS)

Eigenreinigung der Gebäude der Stadt Sangerhausen (TOP 6.4 d. RS)

Aussetzung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (TOP 6.5 d. RS)

Mitgliedschaft der Stadt Sangerhausen im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. (TOP 6.6 d. RS)

Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in einer Gesamthöhe von 551.800 € für verschiedene Investitionen in 2020 (TOP 6.7 d. RS)

Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 148.000,00 € für den Erwerb eines LKW "MAN mit Ladekran" (TOP 6.8 d. RS)

Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 27.250,00 € für den Erwerb des Grundstückes der Gemarkung Oberröblingen, Flur 3, Flurstück 342 (TOP 6.9 d. RS)

Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" 2020 (TOP 6.10 d. R)

Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" 2020 (TOP 6.11 d. R)

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen (TOP 6.12 d. RS)

Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange der 1. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen(TOP 6.13 d. RS)

2. Lesung und Beschlussfassung der Baumschutzsatzung der Stadt Sangerhausen (TOP 6.14 d. RS)

Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena (TOP 6.15 d. RS)

Finanzierung des Bauvorhabens „Goldener Saal“ aus Mitteln des Förderprogramms städtebaulicher Denkmalschutz (TOP 6.16 d. RS)

Zustimmung der Stadt Sangerhausen zur Fördermittelbeantragung Waldbad Grillenberg für die Folienauskleidung und Chlorgasanlage (TOP 6.17 d. RS)

Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss

Information und Anfragen

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